Liebe Mainzerinnen und Mainzer,
der herrschende links-grüne Zeitgeist will Deutschland und unser Mainz bis zur Unkenntlichkeit umgestalten. Dabei wird immer deutlicher, dass die Utopien, nach
denen der Umbau erfolgt, nicht funktionieren und unsere Heimat in einen sich beschleunigenden Niedergang führen.
Wir dagegen sagen: Mainz bleibt Mainz! Wir wollen keine bevölkerungspolitischen Experimente und keine verkehrspolitischen Versuche. Stattdessen wollen wir eine wirksame finanzielle Entlastung aller Bürger. Wir wollen ein Mainz, dass sich seinen Charme und seinen Charakter bewahrt. Wir wollen eine Stadt, die
sich um Traditionen sowie um Sicherheit und Wohlstand für all ihre Bürger sorgt.
Wir wollen eine Stadt, in der wir gerne sagen: Hier bin ich zuhause! Das ist meine Heimat!
UNSERE FORDERUNGEN UND ZIELE FÜR MAINZ
Entlastung der Bürger statt städtischer Verschwendung
Wir fordern:
- Die Grundsteuer B ist um ein Drittel zu senken.
- Die Hundesteuer muss abgeschafft werden.
- Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge sollen wegfallen.
- Geldleistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber sind in Sachleistungen umzuwandeln.
- Das Dickicht an städtischen Betrieben und Unternehmen ist zu lichten. Die Zahl der Geschäftsführerposten kann reduziert werden.
Sicherheit und Ordnung statt Angst und Verfall
Wir fordern:
- Nichtdeutsche Straftäter und ausreisepflichtige Personen müssen durch die Ausländerbehörde konsequent abgeschoben werden.
- Ein Polizeiberatungsladen soll sich wieder in der Fußgängerzone der Innenstadt ansiedeln.
- Kriminalitäts- und Drogenschwerpunkte müssen sowohl zur Prävention als auch zur Beweissicherung per Video überwacht werden.
- Mehr Sauberkeit! Der Vermüllung des Stadtbildes ist durch städtische Programme und konsequentes Handeln der Ordnungsbehörde entgegenzuwirken.
- Gegen organisierte Bettlerbanden muss nachhaltig vorgegangen werden (z. B. durch Platzverweise).
Moderner Stadtverkehr statt rot-grüner Blockaden
Wir fordern:
- Keine autofreie Innenstadt in Mainz.
- Keine Tempo-30-Geschwindigkeitsbeschränkungenauf Hauptstraßen.
- Schnellere Bus- und Straßenbahnverbindungen.
- Fallen irgendwo Parkplätze weg, müssen sie eins zu eins ersetzt werden.
- Baustellenmanagement statt Dauerbaustellen.
Umweltschutz statt ideologischem Aktionismus
Wir fordern:
- 1000 neue klimaresistente Bäume für Mainz, Schwammstadtkonzept umsetzen.
- Keine (neuen) Windkraftwerke im Stadtgebiet.
- Entsiegelung von Freiflächen, wo immer möglich und sinnvoll.
- Ein kommunaler Wärmeplan, der Effizienz
Direkte Demokratie statt ideologischer Vormundschaft
Wir fordern:
- Hürden für Einwohneranträge und Bürgerentscheide herabsetzen.
- Entscheidungskompetenzen der Ortsbeiräte erweitern.
Pflege heimatlicher Kultur statt Multikulti und Sprachzerstörung
Wir fordern:
- Heimische Vereine sind stärker finanziell und strukturell zu unterstützen.
- Die Identität, die kulturelle Prägung und das Stadtbild unserer Heimatstadt müssen erhalten bleiben.
- Keine Genderschreibweise in Verwaltungstexten.
Lebenswertes Mainz statt rot-grün-sozialistischer Geisterstadt
Wir fordern:
- Nachverdichtungen sollen nur erfolgen dürfen, wenn der Charakter des Wohngebietes dadurch nicht nachhaltig verändert wird.
- Wir brauchen einen Zuzugsstopp von Asylbewerbern und Flüchtlingen u. a. wegen der angespannten Wohnraumsituation im Stadtgebiet.
- Mit Hilfe der städtischen Wohnungsgesellschaft muss preiswerter Wohnraum geschaffen und erhalten werden.
Blühende Wirtschaft statt Arbeitsplatzverlust und Insolvenz
Wir fordern:
- Die Parkgebühren in Mainz sind deutlich zu senken.
- Gewerbeansiedlungen sollen unterstützt, statt durch die Stadt verhindert werden.
- Die wohnortnahe Versorgung in den Stadtteilen ist durch eine aktive Ansiedlungspolitik sicherzustellen.
Familienfreundlichkeit statt links-grüner Umerziehung
Wir fordern:
- Neubau und Sanierung von Spielplätzen im Mainzer Stadtgebiet.
- Wir wollen eine bedarfsgerechte Betreuung von Kindern, welche flexibel auf die Bedürfnisse der Eltern ausgerichtet ist.
- In allen städtischen Einrichtungen sind Wickelmöglichkeiten einzurichten.
PRESSEMITTEILUNGEN
- Volkstrauertag: AfD gedenkt der gefallenen Matrosen der „SMS Mainz“Am diesjährigen Volkstrauertag haben der AfD-Kreisverband Mainz und die AfD-Stadtratsfraktion eine Gedenkstunde am Denkmal des Kreuzers „SMS Mainz“ abgehalten und… Volkstrauertag: AfD gedenkt der gefallenen Matrosen der „SMS Mainz“ weiterlesen
- Kuster (AfD): Kenia-Koalitionsvertrag ein „Wünsch dir was“-Pamphlet ohne FestlegungenArne Kuster, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Mainz, äußert sich zum geplanten Koalitionsvertrag wie folgt: „Der Koalitionsvertrag wird den Herausforderungen in Mainz… Kuster (AfD): Kenia-Koalitionsvertrag ein „Wünsch dir was“-Pamphlet ohne Festlegungen weiterlesen
- Nach Progromen von Amsterdam: Ausländische muslimische Antisemiten abschieben!
- Keine Haushaltssanierung auf Kosten der Mainzer Sportvereine!
- So ordentlich wie der grüne Haushalt: Das „Grüne Zimmer“
- Große Kungelrunde im Stadtrat, um den Wahlgewinner AfD aus einigen Gremien auszusperren!Über drei Stunden brauchte der Mainzer Stadtrat, bis alle Ausschüsse und Gremien gewählt waren. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster äußert sich… Große Kungelrunde im Stadtrat, um den Wahlgewinner AfD aus einigen Gremien auszusperren! weiterlesen
- Nein zur Erhöhung der Gewerbesteuern in Mainz!
- Lange Bearbeitungszeiten von Bürgeranfragen durch die Verwaltung sind unzumutbar – OB Haase muss Verwaltungsabläufe zur Chefsache machenWie eine Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur kommenden Stadtratssitzung ergab, belaufen sich die Bearbeitungszeiten von Bürgeranfragen in der Stadtverwaltung Mainz, zum… Lange Bearbeitungszeiten von Bürgeranfragen durch die Verwaltung sind unzumutbar – OB Haase muss Verwaltungsabläufe zur Chefsache machen weiterlesen
- Arne Kuster zu Haushalts-Panne: „Günter Beck muss als Finanzdezernent zurücktreten“Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Mainzer Stadtrat, Arne Kuster, äußert sich zum Streit um den Mainzer Haushalt: „Mittlerweile liegt das Schreiben… Arne Kuster zu Haushalts-Panne: „Günter Beck muss als Finanzdezernent zurücktreten“ weiterlesen
- Mainz hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. AfD-Fraktion: Vorhersehbarer finanzpolitischer Scherbenhaufen!Die Ablehnung der 3. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltes durch die ADD war zu erwarten, deshalb hat die AfD-Fraktion diesen… Mainz hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. AfD-Fraktion: Vorhersehbarer finanzpolitischer Scherbenhaufen! weiterlesen
- Kenia-Koalition: „Da kommt ein bunter Haufen zusammen“Zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen durch Grüne, CDU und SPD äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Arne Kuster: „In der Kenia-Koalition… Kenia-Koalition: „Da kommt ein bunter Haufen zusammen“ weiterlesen
- Neue AfD-Stadtratsfraktion konstituiert sich – Arne Kuster zum Fraktionsvorsitzenden gewähltDie nunmehr aus vier Stadtratsmitgliedern bestehende neue AfD-Stadtratsfraktion Mainz hat sich konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der Spitzenkandidat der Stadtratswahl, der… Neue AfD-Stadtratsfraktion konstituiert sich – Arne Kuster zum Fraktionsvorsitzenden gewählt weiterlesen
- AfD klärt Hintergründe des großflächigen Stromausfalls vom 09.12.23 in Mainz aufAm 09.12.2023 kam es in Mainz zu einem großflächigen Stromausfall. Betroffen waren die Innenstadt, die Oberstadt, Hartenberg-Münchfeld, Bretzenheim, Gonsenheim und… AfD klärt Hintergründe des großflächigen Stromausfalls vom 09.12.23 in Mainz auf weiterlesen
- Mainz gibt pro Jahr 3,4 Mio. Euro für soziale Betreuung von „Geflüchteten“ aus – Scharfe Kritik der AfDAuf eine Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion gibt die Stadt Mainz zu, dass die soziale Betreuung sogenannter Geflüchteter auf das Jahr hochgerechnet… Mainz gibt pro Jahr 3,4 Mio. Euro für soziale Betreuung von „Geflüchteten“ aus – Scharfe Kritik der AfD weiterlesen
- Sperrung der Großen Bleiche: Über 100.000 Euro für die Aktion im RegierungsviertelAuf eine Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung geantwortet, dass die Intervention Regierungsviertel bisher 105.456 Euro gekostet hat. Ob noch… Sperrung der Großen Bleiche: Über 100.000 Euro für die Aktion im Regierungsviertel weiterlesen
- Ansiedlung von Eli Lilly: AfD-Fraktionsvorsitzender Kuster fordert zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke von Mainz nach AlzeyZur Ansiedlung von Eli Lilly in Alzey erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster im Mainzer Stadtrat: „Die Ansiedlung gehört zu den… Ansiedlung von Eli Lilly: AfD-Fraktionsvorsitzender Kuster fordert zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke von Mainz nach Alzey weiterlesen
- AfD-Fraktionschef Kuster zum aufgedeckten Skandal um „Grünen Kakadu“: Skepsis gegenüber Aufsichtsrat und Geschäftsführung war gerechtfertigtZu den Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion äußert sich nun auch der Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Arne… AfD-Fraktionschef Kuster zum aufgedeckten Skandal um „Grünen Kakadu“: Skepsis gegenüber Aufsichtsrat und Geschäftsführung war gerechtfertigt weiterlesen
- AfD-Stadtratsfraktion verurteilt geplante Klimakleber-Blockaden in MainzDie AfD-Stadtratsfraktion Mainz verurteilt die Ankündigung der „Letzten Generation„, ihre Aktionen auch auf Mainz auszuweiten. Laut SWR-Informationen planen die militanten… AfD-Stadtratsfraktion verurteilt geplante Klimakleber-Blockaden in Mainz weiterlesen
- Keine Aufnahme afghanischer „Ortskräfte“ in Mainz!Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz spricht sich entschieden gegen eine Aufnahme sogenannter „Ortskräfte“ aus Afghanistan aus. Wie sich bereits im Zuge der… Keine Aufnahme afghanischer „Ortskräfte“ in Mainz! weiterlesen