Kategorie: Pressemitteilungen
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E-Busse in Mainz: Nur heiße Luft? Die AfD-Fraktion deckt auf
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E-Mobilität wird von links-grünen Verkehrsplanern schon seit geraumer Zeit als Allheilmittel gegen Lärm, Luftverschmutzung und Klimawandel gepriesen. Die Stadt Mainz strebt, wohl inspiriert von dieser allgegenwärtigen Goldgräberstimmung, nun schon seit […]
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Tempo 30: AfD-Fraktionschef Arne Kuster fordert Rücktritt von Verkehrsdezernentin Steinkrüger
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Die AfD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtrechtsausschusses zur Aufhebung der Tempo-30-Begrenzung in der Mainzer Innenstadt. AfD-Fraktionschef Arne Kuster fordert darüber hinaus den Rücktritt von Verkehrsdezernentin Steinkrüger. Er erläutert: „Die Entscheidung, […]
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Arne Kuster (Fraktionsvorsitzender AfD): Finanzdezernent Beck steht zum Ende seiner Amtszeit vor einem Scherbenhaufen
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Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Arne Kuster, äußert sich zur Beanstandung des Mainzer Haushalts durch die ADD wie folgt: „Die Nichtgenehmigung des städtischen Haushalts durch die Aufsichtsbehörde kam mit Ansage und […]
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AfD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag zu Anwohnerparkgebühren ab
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Anlässlich der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster, warum seine Stadtratsfraktion die von der Verwaltung geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren strikt ablehnt: „Die Vorschläge der Verwaltung zum Anwohnerparken bedeuten […]
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Linke Antidemokraten behindern Demonstrationsfreiheit in Mainz
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Der AfD-Kreisverband Mainz und die AfD-Stadtratsfraktion Mainz verurteilen die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit und die Behinderung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Gewalt durch Linksextremisten am vergangenen Samstag in Mainz. Hierzu […]
