Kategorie: Pressemitteilungen
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Anti-CDU-Demonstration in Mainz: Demokratiefeinde lassen Maske fallen! CDU muss Kenia-Koalition aufkündigen
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Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich betroffen vom Demokratieverständnis der Organisatoren der Anti-CDU/Merz-Demonstration am heutigen Donnerstag in Mainz. Ein normaler demokratischer Vorgang, nämlich eine Abstimmung in einer Sachfrage im Bundestag, wird […]
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Stadt Mainz verlässt X: OB Haase greift direkt in den Bundestagswahlkampf ein!
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Oberbürgermeister Haase hat bekannt gegeben, er habe entschieden, dass die Stadt Mainz den Kurznachrichtendienst X verlässt. Sowohl diese Entscheidung als auch ihre Begründung stößt beim Fraktionsvorsitzenden der AfD, Arne Kuster, […]
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Arne Kuster (AfD) zum Haushaltsentwurf: „Brauchen einen Elon Musk für Mainz“
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Der Mainzer Stadtrat diskutierte heute über den Haushalt für 2025. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster kritisierte in seiner Rede Oberbürgermeister Nino Haase sowie Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) scharf: „Noch nie verlief die Aufstellung […]
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Ausgaben senken, Bürger entlasten – Zeit für einen verantwortungsvollen Haushalt!
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Die AfD-Stadtratsfraktion hat ihren Haushaltsbegleitantrag unter dem Motto „Ausgaben senken, Bürger entlasten – Zeit für einen verantwortungsvollen Haushalt!“ für die Stadtratssitzung am 16. Dezember eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Arne Kuster kommentiert: […]