Kenia-Koalition: „Da kommt ein bunter Haufen zusammen“

Kenia-Koalition: „Da kommt ein bunter Haufen zusammen“

Zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen durch Grüne, CDU und SPD äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Arne Kuster:

„In der Kenia-Koalition kommt ein bunter Haufen zusammen. Ich traue einer solchen Koalition nicht zu, die wichtigen Probleme in Mainz zu lösen: Haushaltsdefizit, Verkehrschaos, Wohnungsmisere. Bezeichnend ist, dass in den ersten Pressemeldungen das Koalitionsziel, bis 2035 klimaneutral zu werden, ganz nach oben gestellt wird. Dieses Ziel ist nicht nur vollkommen unrealistisch, sondern auch unsinnig.

„Dezernentenposten führen Kenia-Koalition zusammen“

Wie Rot-Grün auf der einen Seite und die CDU auf der anderen Seite in Fragen zusammen kommen wollen, in denen sie bisher völlig gegensätzliche Positionen hatten, ist mir zudem schleierhaft. Ich denke beispielsweise an die von Rot-Grün gewollte Milieusatzung oder die von Rot-Grün forcierten weiteren Schritte zu einer autofreien Innenstadt. Was die Kenia-Koalition wohl hauptsächlich zusammenführt ist, dass es in der aktuellen Wahlperiode fünf Dezernentenposten neu zu besetzen gilt.

Zumindest wird der nächste Mainzer Rosenmontagszug durch einen Kenia-Mottowagen noch bunter.“