Die AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat lud am 15. Mai im Bürgerhaus Finthen zu einem Bürgerdialog über die neuesten Entwicklungen zu Tempo 30 in Mainz.
Arne Kuster, AfD-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Stadtrat, erläuterte in seinem Vortrag die Gründe, welche zur Kippung von Tempo 30 in der Kaiserstraße und Rheinallee durch den Stadtrechtsausschuss führten.
Dabei richtete Kuster schwere Vorwürfe an Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne): Sie habe jahrelang ignoriert, dass für Tempo 30 an zentralen Hauptverkehrsachsen keine Rechtsgrundlage mehr bestand. Schließlich sei die Schadstoffbelastung durch Stickstoffdioxid schon ab 2021 unter den relevanten Grenzwert gefallen. Tempo 30 hätte wenn überhaupt nur minimale Verbesserungen der Luftqualität bewirkt.
Stadtrat Jürgen Wiedenhöfer, der die Moderation des Abends übernahm, konstatierte hierzu, dass es der Stadtverwaltung somit offensichtlich um die Durchsetzung ihrer autofeindlichen Ideologie gehe.
Später stieß noch der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Jan Bollinger hinzu und berichtete von der aktuellen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag.
Oberbürgermeister Haase und Verkehrsdezernentin Steinkrüger wurden unter anderem für die Veranstaltung angefragt, sagten jedoch trotz der hohen Brisanz des Themas ab.
