Kategorie: Pressemitteilungen
-
Arne Kuster (Fraktionsvorsitzender AfD): Finanzdezernent Beck steht zum Ende seiner Amtszeit vor einem Scherbenhaufen
—
Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Arne Kuster, äußert sich zur Beanstandung des Mainzer Haushalts durch die ADD wie folgt: „Die Nichtgenehmigung des städtischen Haushalts durch die Aufsichtsbehörde kam mit Ansage und […]
-
AfD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag zu Anwohnerparkgebühren ab
—
Anlässlich der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster, warum seine Stadtratsfraktion die von der Verwaltung geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren strikt ablehnt: „Die Vorschläge der Verwaltung zum Anwohnerparken bedeuten […]
-
Linke Antidemokraten behindern Demonstrationsfreiheit in Mainz
—
Der AfD-Kreisverband Mainz und die AfD-Stadtratsfraktion Mainz verurteilen die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit und die Behinderung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Gewalt durch Linksextremisten am vergangenen Samstag in Mainz. Hierzu […]
-
AfD-Stadtratsfraktion Mainz stellt Bedingungen für den Straßenbahnausbau
—
Die Mainzer AfD-Stadtratsfraktion stellt den Straßenbahnausbau durch Alt- und Neustadt unter Vorbehalt. Der Fraktionsvorsitzende Arne Kuster erläutert die Position der Mainzer AfD-Fraktion: „Wir haben im Jahr 2020 für den Beginn […]
-
-
Entsiegelung und mehr Grün statt „Grüngürtel“!
—
Die Mainzer Kenia-Koalition aus Grünen, CDU und SPD plant das kosten- und zeitintensive Presigeprojekt „Grüngürtel“, anstatt konkret für Entsiegelung und mehr Grün in der Stadt zu sorgen. Unser Fraktionsvorsitzender Arne […]
