Kategorie: Pressemitteilungen
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz stellt Bedingungen für den Straßenbahnausbau
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Die Mainzer AfD-Stadtratsfraktion stellt den Straßenbahnausbau durch Alt- und Neustadt unter Vorbehalt. Der Fraktionsvorsitzende Arne Kuster erläutert die Position der Mainzer AfD-Fraktion: „Wir haben im Jahr 2020 für den Beginn […]
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Entsiegelung und mehr Grün statt „Grüngürtel“!
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Die Mainzer Kenia-Koalition aus Grünen, CDU und SPD plant das kosten- und zeitintensive Presigeprojekt „Grüngürtel“, anstatt konkret für Entsiegelung und mehr Grün in der Stadt zu sorgen. Unser Fraktionsvorsitzender Arne […]
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Anti-CDU-Demonstration in Mainz: Demokratiefeinde lassen Maske fallen! CDU muss Kenia-Koalition aufkündigen
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Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich betroffen vom Demokratieverständnis der Organisatoren der Anti-CDU/Merz-Demonstration am heutigen Donnerstag in Mainz. Ein normaler demokratischer Vorgang, nämlich eine Abstimmung in einer Sachfrage im Bundestag, wird […]
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Stadt Mainz verlässt X: OB Haase greift direkt in den Bundestagswahlkampf ein!
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Oberbürgermeister Haase hat bekannt gegeben, er habe entschieden, dass die Stadt Mainz den Kurznachrichtendienst X verlässt. Sowohl diese Entscheidung als auch ihre Begründung stößt beim Fraktionsvorsitzenden der AfD, Arne Kuster, […]
